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Donald & Bernie

Freitag, 12 Februar 2016 11:01 von Johannes Konstantin Poensgen
Donald Trump: Gage Skidmore, flickr, CC Donald Trump: Gage Skidmore, flickr, CC

Nach den Vorwahlen in New Hampshire führen in beiden amerikanischen Parteien die Außenseiter: Donald Trump gegen Bernie Sanders?

Die Vorwahlen in den USA zeigen vor allem, wie weit sich beide amerikanischen Parteien von ihrem Wahlvolk entfernt haben. Auf das Aufatmen nach den Parteikongressen in Iowa folgte ein harter Schlag von links und von rechts. Donald Trump gewann mit 35,1 Prozent mehr als das Doppelte des nächstplatzierten Republikaners John Kasich (15,9%). Auf Seiten der Demokraten fiel die Vorwahl noch weit drastischer aus. Mit Bernie Sanders schlug ein selbsternannter „demokratischer Sozialist“, der erst 2015 der demokratische Partei beigetreten war und zuvor als Unabhängiger im Senat saß, die Favoritin des demokratischen Establishments, Hillary Clinton, mit 60 gegen 38,4 Prozent.

Zusammen mit dem Parteiausschuss in Iowa markieren die Vorwahlen in New Hampshire traditionell den Beginn einer Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. Bis Juni werden nun beide Parteien in allen US-​Bundesstaaten ähnliche Auswahlverfahren durchführen, bis je ein Spitzenkandidat feststeht, der dann auf der jeweiligen nationalen Parteiversammlung offiziell bestätigt wird.

Der Riss zwischen Parteien und Wählern ist zu einem Abgrund geworden

Weil sie vor allen anderen stattfinden, ein großes Medienecho erzeugen und sich dadurch drastisch auf die Kampagne eines Kandidaten auswirken können, sind der Iowa Caucus und die Vorwahl in New Hampshire eine der wichtigsten Hürden auf dem Weg ins Weiße Haus. In Iowa gewann am 1. Februar bei den Demokraten Hillary Clinton ganz knapp gegen Sanders (49,8% gegen 49,6%). Bei den Republikanern erreichte Trump nur den zweiten Platz nach dem Evangelikalen Ted Cruz (27,7% gegen 24,3%).

In den amerikanischen Mainstreammedien wurde dies meist als krachende Niederlage Trumps dargestellt. Tatsache ist, dass Iowa einer der ländlichsten und religiösesten Bundesstaaten der Vereinigten Staaten ist. Die republikanische Basis besteht dort größtenteils aus Evangelikalen. Zum Vergleich: 2008 führte Rudy Giuliani, wie Trump ein vorlauter, nicht übermäßig frommer New Yorker, in allen Umfragen und gewann in Iowa gerade einmal 4 Prozent. Damit verglichen ist Trumps Ergebnis traumhaft. Seine und Sanders Erfolge zeigen den Riss auf, der sich auf beiden Seiten des politischen Spektrums zwischen dem Establishment und der Basis aufgetan hat.

Konservativer Überholversuch mit Symbolpolitik

Auf Seiten der Republikaner ist der Kampf um die Kandidatur dabei deutlich erbitterter, als bei den Demokraten. Der Wunsch, Trump loszuwerden, ist für viele Republikaner inzwischen wichtiger, als der Einzug ins Weiße Haus 2017. Selbst, oder eher gerade, die National Review, die als der Rechtsausleger des republikanischen Establishments gilt, feuert aus allen Rohren gegen ihn. Grundsätzlich unterscheidet sich die republikanische Partei in Amerika nicht von ihren europäischen Pendants – den Unionsparteien in Deutschland, den Republikanern in Frankreich oder den englischen Torys. Dass heißt, man sammelt rechte Stimmen, lässt das Land nach links rutschen und vertritt dabei die Interessen seiner Geldgeber.

Seit einem halben Jahr sucht man dort nach einem Mann, der Donald Trump schlagen könnte. Die Zahl sogenannter gemäßigter Kandidaten ist riesig, aber gerade deshalb konnte kein ernsthafter Gegner für Trump gefunden werden. Am ehesten kommt momentan Ted Cruz infrage, der Trump in Iowa geschlagen hat. Wenig illustriert die verfahrene politische Lage derart wie dies. Cruz versucht nämlich Trump gewissermaßen rechts, oder besser gesagt konservativ zu überholen. Trump sei kein richtiger Konservativer, nicht christlich genug, nicht genug gegen Obamacare, nicht so streng gegen Schwule etc. Kurz: konservative Symbolpolitik auf nebensächlichen Politikfeldern, deren Anziehungskraft darin besteht, irgendwelche gemeinsamen Werte zu signalisieren. Dass sogenannte Moderate, etwa Marco Rubio, oder gar der in der Bedeutungslosigkeit versinkende Jeb Bush, Sohn und Bruder zweier ehemaliger Präsidenten, keine ernsthaften Chancen mehr haben, spricht Bände.

Ein Sozialist gegen eine Skandalnudel

Bei den Demokraten sieht es etwas anders aus. Auch Bernie Sanders Wahlkampf richtet sich gegen das Establishment der „donor class“, also der großen Geldgeber der amerikanischen Politik. Das ist nicht nur Rhetorik. Sanders gelang es tatsächlich seinen Wahlkampf zu erheblichem Anteil durch Kleinspenden zu finanzieren. Über eine Million Einzelspenden konnte seine Kampagnenleitung bisher verbuchen.

Die größte Stärke Sanders besteht aber in der Schwäche seiner Gegnerin. Zwar sind die Demokraten nicht so zersplittert wie die Republikaner, aber als Favoritin hätten sie kaum jemand schlechteren finden können als Hillary Clinton. Sie ist eine Skandalnudel der amerikanischen Politik und anders als bei Ehemann Bill beschränkt sich das bei ihr nicht auf das Sexualleben. Plötzlich verschwundene E-​Mails, nicht mehr rekonstruierbare Befehlsabläufe und Pannen bei der Information der Öffentlichkeit prägten ihre Amtszeit als Außenministerin. Ihre Unglaubwürdigkeit lässt Sanders als Lichtgestalt erscheinen, obwohl er Positionen vertritt, die auch in Europa eher im linken Spektrum der Sozialdemokratie zu verorten wären, im individualistischen Amerika aber Randmeinungen sind.

Sesamstraßenduett

Wenn keinem der beiden ein schwerwiegender Fehler unterläuft, wird das Rennen um das Weiße Haus zwischen Donald Trump und Bernie Sanders laufen. Donald & Bernie, das klingt wie aus der Sesamstraße – Donald zumindest war schließlich einmal Fernsehmoderator. Dieses Duett wirkt zweifellos gewöhnungsbedürftig. Aber welcher Ausdruck für die Verzweiflung an der politischen Klasse wäre, nun, amerikanischer als eine Freakshow?

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